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Im Folgenden lesen Sie die Pressemitteilungen der BI im Original. In den angehangenen PDF-Dateien können Sie die jeweilige veröffentlichte Fassung der Medien nachlesen.


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Montag, 25. Juli 2011 Pressemitteilung

 

Keine Legendenbildung zum Steinkohle-Kraftwerk!

 

In der Altmarkzeitung wurde behauptet (AZ vom 23.7.), die BI „Gegen das Steinkohlekraftwerk Arneburg“ feiere sich selbst und das Ende der RWE-Pläne.

 

Auch wurde ein Sprecher der RWE zitiert, der meinte, es sei nichts verhindert worden von der BI, was aktuell zur Diskussion steht. Derselbe Sprecher wies zudem daraufhin, dass beim Abschluss von laufenden Kraftwerksprojekten der Standort Arneburg keine Rolle spiele.

Mit solchen Aussagen wird die Legende genährt, RWE habe kein ernsthaftes Interesse an Arneburg gehabt und auch gegenwärtig nicht.

Dem muss entgegengehalten werden, dass bereits in den 90-iger Jahren von RWE eine Fläche für einen entsprechend großen Kohlekraftwerksstandort im heutigen IGPA erworben wurde.

 

Um die Pläne letztlich umsetzen zu können, gab es 2009 einen konkreten Flächennutzungsplan für ein Kohlekraftwerk, der durch 1200 Einwendungen vonseiten der Bürgerschaft verhindert wurde. Darüber hinaus gibt es noch eine 4. Bebauungsplanänderung speziell für ein Kohlekraftwerk in Arneburg, gegen die eine noch anhängige Normenkontrollklage der rechtselbischen Gemeinden vor dem Oberverwaltungsgericht vorliegt. Und ganz aktuell gibt es kommunale Bestrebungen, diesen angegriffenen, höchstfragwürdigen Bebauungsplan in einen neuen Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck zu integrieren.

 

Schließlich sei daran erinnert, dass es eine städtebauliche Vereinbarung zwischen RWE und Arneburger Gebietskörperschaften gibt, in dem sich RWE verpflichtet hat, die Kosten der notwendigen Planungssicherheit für das Kraftwerk zu übernehmen.

 

Weder von RWE noch von den kommunalen Größen in Arneburg und Stendal wurde das Kraftwerksprojekt Arneburg bisher für beendet erklärt.

 

Die Nähe eines möglichen CO2-Speichers und leider auch die Möglichkeit der Nutzung eines der letzten naturnahen Ströme Deutschlands, der Elbe, lassen den Standort Arneburg, nicht nur für RWE, weiterhin hochinteressant erscheinen.

 

Deswegen wird die BI nicht feiern, sondern weiterhin sehr wachsam sein.

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